Mitmachen – Neubrandenburg-Blogger gesucht!

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6 Gedanken zu „Mitmachen – Neubrandenburg-Blogger gesucht!

  1. Zoltan Jeney

    Ihr Lieben,
    Vieles stinkt bis zum Himmel in dieser Stadt ( ich lebe zwar in Neustrelitz aber ich liebe NB.) und die Zeitungen möchten nur “ Frieden-Freude-Eierkuchenjournalismus“ betreiben.
    Irgendwo möchte man den Dampf und Ärger irgendwo ablassen , und wenn schon , dann lieber so dass jede das lesen kann.
    Liebe Grüße

    Antworten
  2. Zoltan Jeney

    From: Zoltan Jeney
    To: An Job Center
    Sent: Saturday, September 24, 2011 8:14 PM

    Sehr geehrter Herr
    velen Dank für Ihre Antwort auf meinem Offenem Brief. Ihre Antwort enhält keine überzeugende Argumente für die Anwendung der “ Richtlinien des Landes“.
    Ich muss sagen ich sehe in der Anwendung diese “ Richtlinien!“ in sich selbst beinhaltet schon eine Verletzung Ihrerseits der Rechtstaatlichkeitprinzips und mein Recht auf eine faire Verhandlung.
    Sie suggerieren ,mangels echte Beweise, dass ich ein Heizwärmeverschwender bin, weil meine Heizwärmeverbrauchswerte überdurchschnittlich hoch seien, und beziehen die Haltung: Deshalb geschehe es mir Recht, wenn es gekappt wird.

    Diese Annahme bedeutet meine Vorverurteilung, und damit ist eine eklatante Verletzung rechtstaatliche Prinzipien.
    Sie müssen Ihre Anschuldigungen erstmal beweisen, aber das können Sie nicht. Und deshalb Ihre Begründung für die Anwendung der Richtlinien enthält nur vage Vermutungen und Anschuldigungen statt nachprüfbare Beweise. Sie nehmen diese vage Anschuldigungen als Rechtsgrundlage dafür, dass Sie mir und meine Familie existentiell wichtige Gelder vorenthalten. In Deutschland ist Jeder unschuldig bis seine Schuld von den Gerichten bewiesen ist !

    Was hat der Durchschnittsverbrauch vom letzten Jahr mit dem Strenge des diesjärigen Winters zu tun ? Gar nichts !!
    Dieses Limit ist, und das wird selbst von Ihrer Darstellung jedem klar, ist einer willkürlich gesetzte Durchschnittwert ohne jegliche Rücksicht auf die Gesetze der Physik. Die Stränge des Winters hängt davon ab wieviel Wärme der Sonne in den Weltall entwichen ist.

    In unseren Breitengrade können Menschen ohne Heizung nicht überleben.
    Ist es Ihnen bewusst, das Sie mit Ihrer Richtlinien das Leben und das Überleben von tausende von Menschen direkt gefährden ? Wollen Sie alle Bürger dieses Landes die Ihre Heizkostennachzahlung nicht begleichen können erfrieren lassen ? Wäre nicht sinnvoller erstmal überrlegen woran es liegen könnte und den Menschen konstruktiv helfen das Problem, falls eine gibt, zu lösen ?

    Sie wissen genauso gut wie ich, dass die deutsche Rechtsprechung schon längst geregelt hat, dass keine zwei Wohnungen in Ihrer Energiebedarf vergleichbar sind. Nach dem heutigen Stand der Technik wäre es sogar mit relativ wenig Aufwand möglich, Geräte in meiner Wohnung aufzustellen, die eindeutig beweisen würden, dass wir ganz normal mit den Heizkörper umgehen. Ich hätte gegen solche Kontrolle keine Einwände ich würde sie sogar begrüßen.

    Ich habe meinen Offenen Brief u.a. an alle Parteien des Bundestages zugeschickt.
    Frau Timm MB der SPD Fraktion, in Ihr Antwort und Analyse der Situation spricht sogar von “ sozialer Sprengstoff.“ ( Kopie wird beigelegt )
    Sie ist auch der Meinung dass diese Richtlinien ohne jegliche wissenschaftliche Begründung gefertigt worden sind.

    Mich hat am meisten enttäuscht, dass Sie die wichtigste Fragen einfach ignorieren und gar nicht beantworten wollen : Wie soll Jemand der im Monat € 360,00 zum Leben bekommt, eine Rechnung von über € 2000,00 begleichen ?
    Sie sind ein Angestellten des Job Centers in leitender Funktion und ich fordere Sie hiermit auf, mir diese Frage umgehend zu beantworten.

    Und selbst wenn man uns schuldhaftes Verhalten nachweisen könnte, haben Sie deshalb das Recht mich und meine Familie vor der Wahl zwischen “ Tod durch Erfrieren“ oder “ Tod durch Verhungern“ zu stellen ?? Wer gibt Ihnen dieses Recht ?
    Für Sie sind diese Beträge wahrscheinlich lächerliche Beträge aber uns, und noch zahlreiche anderen Menschen geht ums Dasein, um nacktes Überleben. Wir rutschen immer tiefer in die rote Zahlen bei der Bank.
    Und was sollen wir tun,sagen Sie uns bitteschön, wenn die Bank unsere Konto sperrt ?? Was Dann ? Wie soll das enden ??
    Sie müssen unverzüglich alle unsere Heizkostennachzahlungen mit Zinseszinsen erstatten und begleichen. Nur so kann ich und meiner Familie aus dieser Schuldenspirale heraus.

    Sie müssen die Verantwortung ihres Amtes endlich mal begreifen ! Stört Sie es nicht, dass Sie und Ihre Kollegen, die diese Richtlinien ausgedacht und angewendet haben auf dem besten Weg sind, eines schönen Tages eventuell mit Berechtigung als Diebe und Mörder tituliert werden ?
    Frau Timm hat Recht: Hier ist wahrhaftig “ Sozialer Sprengstoff „.

    Ich bin überzeugt das es auch anders geht: Mit Gutem Wille, Konstruktive Hilfe, Nachdenken über die Probleme Andere haben könnten, Gute Ratschläge in der richtigen Zeit, Einigkeit statt Streit etc…etc…
    Mit freundlichen Grüßen
    Zoltan Jeney

    P.S.: Dieser Brief ist ein offener Brief und wird an Personen,Ämtern und Ministerien, soweit dessen Inhalt sie angehen könnte, weitergereicht.

    Antworten
  3. Zoltan Jeney

    Hallo Liebe Leute !

    Bin ich der einziger, dem der Job Center in diesem Lande seine Nebenkostennachzahlungen nicht voll nach den tatsächlich verbrauchten Höhe (also nach der Strenge des Winters>), sondern mit Berufung auf die „Richtlinien des Landes“ (nach meine Meinung willkürlich festgelegte Durchschnittgrösse)bezahlt.
    :Liest meinen Offenen Brief , den ich schon überall hingeschickt habe, und sagt Eure Meinung ob diese Behandlung Verfassungswiedrig oder Verfassungskonform ist !
    Melde sich jeder der auch ähnlichen Ärger erleben müssen.
    Schon deshalb weil Job Center und Ihre Anwälten ständig behaupten, dass ich der einziger “ Heizwärmeverschwender “ wäre ! Ist das wahr ??
    Mit herzlichen Grüßen
    Zoltan Jeney

    Antworten
  4. Zoltan Jeney

    Sent: Tuesday, October 04, 2011 9:45 AM
    Subject: Re: Der offene Brief an die Arbeitsagentur

    Sehr geehrter Herr Sarzio,
    vielen Dank für Ihre Antwort und für die zugestellten Reaktionen.
    Ich hoffe, dass endlich eine Verbesserung in dieser Sache kommt, weil ich der Meinung bin:“ So kann es und darf es nicht weitergehen“.
    Mir ist immer noch nicht ganz klar, wer letztendlich diese Richtlinien ausgedacht und eingeführt hatte und wer wäre dafür zuständig sie abzuschaffen ?Können Sie mich darüber aufklären ?

    Ich finde die Ämter ( Sozialamt, Job Center oder wie es immer gerade benannt ist) müssten für mittellose Artbeitslose die ganze Summe übernehmen und wenn das Amt die Rechnung zu hoch findet, dann sollte man mit einem Expertenteam darüber beraten, woran es liegen könnte.

    Auch die Berufung auf einen Bundesheizkostenspiegel führt zum katastrofalen Nachteil für die Arbeitslosen, weil die gutverdienenden Arbeitnehmer für mehrere Wochen im Jahr in Urlaub fahren, währenddessen Ihr Heiz- und Nebenkostenkonto geschont wird.

    Gerade als Arbeitsloser verursacht man viel mehr Heizung, weil man die meiste Zeit des Tages und die meisten Tage des Jahres innerhald seiner Wohnung verbringt, während es bei der arbeitsplatzbesitzenden Bevölkerung umgekehrt der Fall ist.

    Meine Familie und ich konnten uns seit Jahren keinen Urlaub leisten und mussten den Sommer über manchmal heizen, weil der Sommer so kalt war, wobei ich betonen möchte, dass wir nur dann heizen, wenn es auch wirklich notwendig ist.

    Mit herzlichen Grüßen auch an Frau Sarzio.
    Zoltan Jeney

    —– Original Message —–
    From: Thomas
    To: zoltanjeney@online.de
    Sent: Monday, October 03, 2011 11:37 AM
    Subject: Der offene Brief an die Arbeitsagentur

    Guten Tag, Herr Jeney,

    mit Bestürzung habe ich Ihre Mail erhalten und sofort mit einigen Leuten Kontakt aufgenommen. Im folgenden finden Sie die Reaktionen von:

    Alexander Schmidt, Rechtsanwalt, Tel.: 0177 / 270 41 12
    Torsten Koplin, MdL für die Partei DIE LINKE.

    Wir können gerne in Kontakt bleiben. Herzliche Grüße bestelle ich auch gerne von meiner Frau Petra Möller-Sarzio.

    Alles gute!

    Thomas Sarzio
    (Vorsitzender der LINKEN MST und des ALV MST)
    Tel.: 0173 / 606 42 39

    Hier die Reaktionen:

    Von Alexander Schmidt:

    Heizkosten sind mindestens entsprechend dem höchsten Verbrauch aus dem Bundesheizkostenspiegel zu übernehmen. Die Richtlinie des Landkreises (eine des Landes gibt es nicht) dazu ist unbedeutend. Der Bundesheizkostenspiegel gilt allerdings nur für Mietwohnungen und differenziert auch dort noch nach Heizungsart und Gesamtgebäudewohnfläche. Zu berücksichtigen ist dabei natürlich, daß der strenge Winter 2010 im gegenwärtig aktuellsten Bundesheizkostenspiegel noch keiner Niederschlag gefunden hat und dieser daher bei Verbrauchswerten aus dem Jahr 2010 mit Vorsicht zu genießen ist.

    Bein Eigenheimen ist der Bedarf jeweils im Einzelfall zu ermitteln.

    Selbst bei einem sehr hohen Verbrauch sind die Heizkosten zu übernehmen, wenn anderenfalls die Beheizbarkeit des Hauses nicht gewährleistet und damit Gefahr für Leib und Leben droht – um so mehr, wenn Kinder im Spiel sind. Wenn im Winter also die Kohlen alle sind, sind weitere Kohlen durch das Jobcenter zu übernehmen – unabhängig von irgendwelchen Richtlinien.

    Um dem Vorwurf des unwirtschaftlichen Heizverhaltens zu begegnen, wäre es sinnvoll, in der nächsten Heizperiode eine Temperaturprotokoll für innen und außen zu führen. Außerdem müßte man mehr wissen zum Zustand des Hauses (Windlage, Wärmedämmung, Wandstärken, Zuschnitt der Räume etc.).

    Überhaupt nicht sinnvoll – wenn auch verständlich – ist es aus meiner Sicht, einen Rundumschlag der vorliegenden Art zu verfassen. Eine Lösung ist nach meiner Erfahrung auf diesem Weg nicht zu erreichen, grundsätzliche Debatten helfen beim konkreten Problem nicht weiter. Maximal Mitleidsbriefe wie von MdB Timm sind zu erwarten. Briefe an den GF des Jobcenters sind zum Druckaufbau zwar sinnvoll, helfen aber im konkreten Fall überhaupt nicht weiter, da dieser nur seine Vorgaben exekutiert.

    Wenn das Jobcenter nicht einlenkt, dann kann hier nur das Sozialgericht helfen. Dazu müßte man allerdings wissen, wie der Stand ist. Gibt es erst einen Ablehnungs- oder bereits einen Widerspruchsbescheid ? Ist die Einstellung der Versorgung angekündigt, ist eine Ratenzahlung denkbar, wenn die laufenden Vorauszahlungen übernommen ?

    Der normale Ablauf in solchen Fällen ist: böses Anschreiben an das JC ggf. mit Fristsetzung oder Widerspruch, Klage und ggf. parallel einstweilige Anordnung

    Von Torsten Koplin:
    Alex hat ja bereits auf die rechtliche Situation aufmerksam gemacht. Ich gehe davon aus, dass die durch Zoltan Jenney beschriebene Lage nicht die berühmte Spitze des Eisbergs, sondern der Anfang (?) einer ganzen Flut derartiger Beklagnis ist. Insofern sehe ich uns, neben dem, was Alex in toller Weise in Form des rechtlichen Beistands leistet, als LINKE gefordert, politisch zu handeln. Ich habe mich soeben mit Jörg Böhm, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion für den Bereich Soziales, verständigt, ihm den Schriftsatz zugestellt und darüber hinaus einen lesenswerten Artikel gemailt. Letzteren sende ich Euch auch im Anhang. Wir wollen aus dem Sachverhalt einen Antrag an den Landtag erarbeiten, der die Landesregierung auffordert Abhilfe zu leisten, soweit dies durch ein Land bewerkstelligt werden kann. Denkbar ist eine den Betriebskostenspiegel des Bundes betreffende Bundesratsinitiative, denkbar ist aber auch, dass das Land ähnlich der im besagten Artikel erwähnten Vorschläge Kompensationen leistet.

    Antworten
  5. Zoltan Jeney

    E-Mail an Herr Sarzio ( Leiter der Arbeitslosenverband in NZ)

    Guten Tag Herr Sarzio,
    inzwischen ist mir eingefallen,warum ich Ihren Namen kennen müßte: Natürlich, Ihre Frau singt auch im Kirchenchor in der Altgruppe und bringt manchmal Ihr süßes Baby zu Probe !
    Ich habe mehrere Bemerkungen zu den Kommentaren , die Sie mir freundlicherweise zugeschickt haben.
    Zu meinem Entsetzen stellt Herr Alexander Schmidt fest, dass die einzige Lösung wäre vor Sozialgericht zu gehen. Wenn das wahr ist, dann die Sache ausweglos.
    Ich habe mit dem Sozialgericht wenig erfreuliche Erfahrungen gemacht. Ich und meine Familie haben für mehrerer Jahre zurück immer wieder Wiederspruch gegen den Ablehnungsbescheide der Job Center angemeldet und warten in sechs oder sieben Gerichtsfälle auf die Termine. Es ist immer das gleiche zeitraubende Spielchen: Wir stellen ein Antrag, Job Center lehnt es ab , wir gehen vor Sozialgericht und warten und warten….. und warten….und die Schulden wachsen und wachsen…
    Selbst wenn wir die Termine bekämen, wäre wenig Gerechtigkeit ist zu erwarten: Wir haben schon ein Verhandlungstermin für einen abgelehnten Nebenkostennachzahlunsantrag gehabt.

    Der Verlauf der Verhandlung ähnelte sehr den Brief von GF der Job Center Herr Thomas Besse, auf den ich mit meinem Offenem Brief geantwortet habe..
    Der Richter stellte gleich am Anfang der Verhandlung meine Schuld als Heizwärmeverschwender fest, mit solche Begründungen , wie “ Herr Müggenburg ( mein Vermieter ) hätte ihm das gesagt , und er sähe keinen Grund das Wort von Herrn Müggenburg zu zweifeln. (sic!!! Tschüss, Rechtstaatlichkeit: Ab jetzt ist Herr Müggenburgs Wort das Gesetz.)
    Jedes Mal ich etwas sagen wollte hat mich mein Rechtsanwalt zum Schweigen gebracht, weil er die Sache anders anpacken wollte.

    Am Ende haben wir ein Kompromiss geschlossen für jenes Jahr. Job Center hat zwar den Löwenanteil bezahlt, trotzdem war unser Anteil viel zu hoch dafür dass wir diese Summe von unseren monatlichen 360 Euro bezahlen mußten. Auch viel zu viel , wenn man bedenkt, dass wir schon zwei Prozesse an Technikalitäten verloren haben, dessen Schuldigen praktisch unmöglich festzulegen. Job Center sowieso im ungeheurem Vorteil ist ,schon wegen der Überlastung der Sozialgerichte.

    Der Richter und mein Rechtsanwalt hatten stundenlang miteinander heftig diskutiert und debattiert darüber, wieviel ich zahlen soll, wie hoch soll mein Anteil sein, wieviel wäre gerecht ?
    Ich konnte meinen Augen und Ohren nicht glauben: Hier; In einem hochzivilisiertem Land zwei Menschen zusammen, die zu der Elite also zu den intelligentesten und studierten Menschen gehören. Argumentieren den ganzen Vormittag und verdienen Spitzengehälter auf Kosten der Steuerzahler dafür. Am Schluss wenn Essenszeit naht plötzlich wird gehandelt wie bei den Bazaaris. Da wird die Gerechtigkeitsprinzip kurze Zeit ausser Kraft gesetzt. Das Resultat:Wir sanken weiter in die Rote Zahlen bvei der Bank. Die beiden studierte Herrschaften sind Leuchten der Nation, trotzdem unfähig eines zu begreifen: Nach 16 Jahre Arbeitslosenhilfe,MAN HAT KEINE RESERVEN MEHR !
    Offensichtlich es geht gar nicht ums Geld, sondern darum, das die Arbeitslosen erniedrigt werden sollten. Die Kosten der Prozesse sind weit höher als die von uns vorenthaltene Summen.
    Ich fürchte feststellen zu müssen, dass Job Center und die ihre Hintermänner verletzen ständig das Gebot der Menschenwürde. Die geistige und moralische Haltung dese Führungskräfte ist keineswegs im Einklang mit den hehren Zielen unserer Verfassung.
    Mit herzlichen Grüßen
    Zoltan Jeney

    —– Original Message —
    From: Thomas
    To: zoltanjeney@online.de
    Sent: Monday, October 03, 2011 11:37 AM
    Subject: Der offene Brief an die Arbeitsagentur

    Guten Tag, Herr Jeney,

    mit Bestürzung habe ich Ihre Mail erhalten und sofort mit einigen Leuten Kontakt aufgenommen. Im folgenden finden Sie die Reaktionen von:

    Alexander Schmidt, Rechtsanwalt, Tel.: 0177 / 270 41 12
    Torsten Koplin, MdL für die Partei DIE LINKE.

    Wir können gerne in Kontakt bleiben. Herzliche Grüße bestelle ich auch gerne von meiner Frau Petra Möller-Sarzio.

    Alles gute!

    Thomas Sarzio
    (Vorsitzender der LINKEN MST und des ALV MST)
    Tel.: 0173 / 606 42 39

    Hier die Reaktionen:

    Von Alexander Schmidt:

    Heizkosten sind mindestens entsprechend dem höchsten Verbrauch aus dem Bundesheizkostenspiegel zu übernehmen. Die Richtlinie des Landkreises (eine des Landes gibt es nicht) dazu ist unbedeutend. Der Bundesheizkostenspiegel gilt allerdings nur für Mietwohnungen und differenziert auch dort noch nach Heizungsart und Gesamtgebäudewohnfläche. Zu berücksichtigen ist dabei natürlich, daß der strenge Winter 2010 im gegenwärtig aktuellsten Bundesheizkostenspiegel noch keiner Niederschlag gefunden hat und dieser daher bei Verbrauchswerten aus dem Jahr 2010 mit Vorsicht zu genießen ist.

    Bein Eigenheimen ist der Bedarf jeweils im Einzelfall zu ermitteln.

    Selbst bei einem sehr hohen Verbrauch sind die Heizkosten zu übernehmen, wenn anderenfalls die Beheizbarkeit des Hauses nicht gewährleistet und damit Gefahr für Leib und Leben droht – um so mehr, wenn Kinder im Spiel sind. Wenn im Winter also die Kohlen alle sind, sind weitere Kohlen durch das Jobcenter zu übernehmen – unabhängig von irgendwelchen Richtlinien.

    Um dem Vorwurf des unwirtschaftlichen Heizverhaltens zu begegnen, wäre es sinnvoll, in der nächsten Heizperiode eine Temperaturprotokoll für innen und außen zu führen. Außerdem müßte man mehr wissen zum Zustand des Hauses (Windlage, Wärmedämmung, Wandstärken, Zuschnitt der Räume etc.).

    Überhaupt nicht sinnvoll – wenn auch verständlich – ist es aus meiner Sicht, einen Rundumschlag der vorliegenden Art zu verfassen. Eine Lösung ist nach meiner Erfahrung auf diesem Weg nicht zu erreichen, grundsätzliche Debatten helfen beim konkreten Problem nicht weiter. Maximal Mitleidsbriefe wie von MdB Timm sind zu erwarten. Briefe an den GF des Jobcenters sind zum Druckaufbau zwar sinnvoll, helfen aber im konkreten Fall überhaupt nicht weiter, da dieser nur seine Vorgaben exekutiert.

    Wenn das Jobcenter nicht einlenkt, dann kann hier nur das Sozialgericht helfen. Dazu müßte man allerdings wissen, wie der Stand ist. Gibt es erst einen Ablehnungs- oder bereits einen Widerspruchsbescheid ? Ist die Einstellung der Versorgung angekündigt, ist eine Ratenzahlung denkbar, wenn die laufenden Vorauszahlungen übernommen ?

    Der normale Ablauf in solchen Fällen ist: böses Anschreiben an das JC ggf. mit Fristsetzung oder Widerspruch, Klage und ggf. parallel einstweilige Anordnung

    Von Torsten Koplin:
    Alex hat ja bereits auf die rechtliche Situation aufmerksam gemacht. Ich gehe davon aus, dass die durch Zoltan Jenney beschriebene Lage nicht die berühmte Spitze des Eisbergs, sondern der Anfang (?) einer ganzen Flut derartiger Beklagnis ist. Insofern sehe ich uns, neben dem, was Alex in toller Weise in Form des rechtlichen Beistands leistet, als LINKE gefordert, politisch zu handeln. Ich habe mich soeben mit Jörg Böhm, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion für den Bereich Soziales, verständigt, ihm den Schriftsatz zugestellt und darüber hinaus einen lesenswerten Artikel gemailt. Letzteren sende ich Euch auch im Anhang. Wir wollen aus dem Sachverhalt einen Antrag an den Landtag erarbeiten, der die Landesregierung auffordert Abhilfe zu leisten, soweit dies durch ein Land bewerkstelligt werden kann. Denkbar ist eine den Betriebskostenspiegel des Bundes betreffende Bundesratsinitiative, denkbar ist aber auch, dass das Land ähnlich der im besagten Artikel erwähnten Vorschläge Kompensationen leistet.

    Antworten
  6. Zoltan Jeney

    Guten Abend Herr Sarzio,
    könnten Sie mir vielleicht die E-mail adresse von Herrn Alexander Schmidt geben ? Ich hätte einige Fragen an ihm, weil ich vieles da was er schreibt nicht verstehe, beziehungsweise wiedersprüchlich finde. Ich kann mir nicht leisten Herrn Schmidt mit so einer teuren Handynr. anzurufen.
    Aber vielleicht können Sie mir es auch erklären. Er schreibt zum Beispiel in den Zeilen 6;7:8:und 9. “ selbst beim höchster Verbrauch die Kosten zu übernehmen etc…etc..“

    Ich verstehwe jetzt nicht !! Was sind diese Zeilen ? Woher sind diese Zeilen ?? Sind die Teil von den Richtlnien des Landkreises, und wenn Ja , warum wurden sie nicht angewendet, von Job Center, oder von Herrn Besse ? Wenn dies der Fall ist, dann hat Herr Besse nicht ein schweres Amtsmißbrauch und Dienstvergehen begangen wofür er zur Verantwortung gezogen werden sollte ?

    Oder sind diese Zeilen eine Träumerei von Herrn Alerxander Schmidt von einer besseren Welt, von einer Utopie ?? Warum schreibt Herr Schmidt später “ Wenn Job Center nicht einlenkt…. es wäre nicht sinnvoll….. da Herr Besse nur seine Vorgaben exekutiert hat ???“
    Waren die Zeilen 6 bis 9 nicht seine Vorgaben ??
    Bitte klären Sie mich auf wenn Sie das wissen.
    Übrigens, ich bin nichtr der einziger mit diesem Problem: Al lein während des Wartens auf die zuständige Sachbearbeiterin habe ich öfters Neustrelitzer Mitbürger wütend, fluchend und wild gestikulierend aus den Beratungsräumen herauskommend erlebt, die anschliessend als sie sich etwas beruhigt haben immer die gleiche Geschichte zu berichten hatten.
    Wo bleibt die Menschenwürde ?? Müssen Deutsche Deutschen so malträtieren ? Sind wir noch ein zivilisiertes Land `? Warum ist es nicht möglich
    solchen Schurken schneller die Handwerk legen ?? Überhaupt wer ist eigentlich für diese Sache verantwortlich ? Das ist doch traurig ! Eine Schande für das Vaterland..
    Man schämt sich wieder Deutscher zu sein.
    Mit freundlichen Grüßen
    Zoltan Jeney

    Sind diese Zeilen
    —– Original Message —–
    From: Zoltan Jeney
    To: Thomas
    Sent: Wednesday, October 05, 2011 9:55 AM
    Subject: Re: Der offene Brief an die Arbeitsagentur

    Guten Tag Herr Sarzio,
    inzwischen ist mir eingefallen,warum ich Ihren Namen kennen müßte: Natürlich, Ihre Frau singt auch im Kirchenchor in der Altgruppe und bringt manchmal Ihr süßes Baby zu Probe !
    Ich habe mehrere Bemerkungen zu den Kommentaren , die Sie mir freundlicherweise zugeschickt haben.
    Zu meinem Entsetzen stellt Herr Alexander Schmidt fest, dass die einzige Lösung wäre vor Sozialgericht zu gehen. Wenn das wahr ist, dann die Sache ausweglos.
    Ich habe mit dem Sozialgericht wenig erfreuliche Erfahrungen gemacht. Ich und meine Familie haben für mehrerer Jahre zurück immer wieder Wiederspruch gegen den Ablehnungsbescheide der Job Center angemeldet und warten in sechs oder sieben Gerichtsfälle auf die Termine. Es ist immer das gleiche zeitraubende Spielchen: Wir stellen ein Antrag, Job Center lehnt es ab , wir gehen vor Sozialgericht und warten und warten….. und warten….und die Schulden wachsen und wachsen…
    Selbst wenn wir die Termine bekämen, wäre wenig Gerechtigkeit ist zu erwarten: Wir haben schon ein Verhandlungstermin für einen abgelehnten Nebenkostennachzahlunsantrag gehabt.

    Der Verlauf der Verhandlung ähnelte sehr den Brief von GF der Job Center Herr Thomas Besse, auf den ich mit meinem Offenem Brief geantwortet habe..
    Der Richter stellte gleich am Anfang der Verhandlung meine Schuld als Heizwärmeverschwender fest, mit solche Begründungen , wie “ Herr Müggenburg ( mein Vermieter ) hätte ihm das gesagt , und er sähe keinen Grund das Wort von Herrn Müggenburg zu zweifeln. (sic!!! Tschüss, Rechtstaatlichkeit: Ab jetzt ist Herr Müggenburgs Wort das Gesetz.)
    Jedes Mal ich etwas sagen wollte hat mich mein Rechtsanwalt zum Schweigen gebracht, weil er die Sache anders anpacken wollte.

    Am Ende haben wir ein Kompromiss geschlossen für jenes Jahr. Job Center hat zwar den Löwenanteil bezahlt, trotzdem war unser Anteil viel zu hoch dafür dass wir diese Summe von unseren monatlichen 360 Euro bezahlen mußten. Auch viel zu viel , wenn man bedenkt, dass wir schon zwei Prozesse an Technikalitäten verloren haben, dessen Schuldigen praktisch unmöglich festzulegen. Job Center sowieso im ungeheurem Vorteil ist ,schon wegen der Überlastung der Sozialgerichte.

    Der Richter und mein Rechtsanwalt hatten stundenlang miteinander heftig diskutiert und debattiert darüber, wieviel ich zahlen soll, wie hoch soll mein Anteil sein, wieviel wäre gerecht ?
    Ich konnte meinen Augen und Ohren nicht glauben: Hier; In einem hochzivilisiertem Land zwei Menschen zusammen, die zu der Elite also zu den intelligentesten und studierten Menschen gehören. Argumentieren den ganzen Vormittag und verdienen Spitzengehälter auf Kosten der Steuerzahler dafür. Am Schluss wenn Essenszeit naht plötzlich wird gehandelt wie bei den Bazaaris. Da wird die Gerechtigkeitsprinzip kurze Zeit ausser Kraft gesetzt. Das Resultat:Wir sanken weiter in die Rote Zahlen bvei der Bank. Die beiden studierte Herrschaften sind Leuchten der Nation, trotzdem unfähig eines zu begreifen: Nach 16 Jahre Arbeitslosenhilfe,MAN HAT KEINE RESERVEN MEHR !
    Offensichtlich es geht gar nicht ums Geld, sondern darum das die Arbeitslosen erniedrigt werden sollten. Die Kosten der Prozesse sind weit höher als die von uns vorenthaltene Summen.
    Ich fürchte feststellen zu müssen, dass Job Center und die ihre Hintermänner verletzen ständig das Gebot der Menschenwürde. Die geistigen und moralische Haltung dese Führungskräfte ist keineswegs im Einklang mit den hehren Zielen unserer Verfassung.
    Mit herzlichen Grüßen
    Zoltan Jeney
    —– Original Message —
    From: Thomas
    To: zoltanjeney@online.de
    Sent: Monday, October 03, 2011 11:37 AM
    Subject: Der offene Brief an die Arbeitsagentur

    Guten Tag, Herr Jeney,

    mit Bestürzung habe ich Ihre Mail erhalten und sofort mit einigen Leuten Kontakt aufgenommen. Im folgenden finden Sie die Reaktionen von:

    Alexander Schmidt, Rechtsanwalt, Tel.: 0177 / 270 41 12
    Torsten Koplin, MdL für die Partei DIE LINKE.

    Wir können gerne in Kontakt bleiben. Herzliche Grüße bestelle ich auch gerne von meiner Frau Petra Möller-Sarzio.

    Alles gute!

    Thomas Sarzio
    (Vorsitzender der LINKEN MST und des ALV MST)
    Tel.: 0173 / 606 42 39

    Hier die Reaktionen:

    Von Alexander Schmidt:

    Heizkosten sind mindestens entsprechend dem höchsten Verbrauch aus dem Bundesheizkostenspiegel zu übernehmen. Die Richtlinie des Landkreises (eine des Landes gibt es nicht) dazu ist unbedeutend. Der Bundesheizkostenspiegel gilt allerdings nur für Mietwohnungen und differenziert auch dort noch nach Heizungsart und Gesamtgebäudewohnfläche. Zu berücksichtigen ist dabei natürlich, daß der strenge Winter 2010 im gegenwärtig aktuellsten Bundesheizkostenspiegel noch keiner Niederschlag gefunden hat und dieser daher bei Verbrauchswerten aus dem Jahr 2010 mit Vorsicht zu genießen ist.

    Bein Eigenheimen ist der Bedarf jeweils im Einzelfall zu ermitteln.

    Selbst bei einem sehr hohen Verbrauch sind die Heizkosten zu übernehmen, wenn anderenfalls die Beheizbarkeit des Hauses nicht gewährleistet und damit Gefahr für Leib und Leben droht – um so mehr, wenn Kinder im Spiel sind. Wenn im Winter also die Kohlen alle sind, sind weitere Kohlen durch das Jobcenter zu übernehmen – unabhängig von irgendwelchen Richtlinien.

    Um dem Vorwurf des unwirtschaftlichen Heizverhaltens zu begegnen, wäre es sinnvoll, in der nächsten Heizperiode eine Temperaturprotokoll für innen und außen zu führen. Außerdem müßte man mehr wissen zum Zustand des Hauses (Windlage, Wärmedämmung, Wandstärken, Zuschnitt der Räume etc.).

    Überhaupt nicht sinnvoll – wenn auch verständlich – ist es aus meiner Sicht, einen Rundumschlag der vorliegenden Art zu verfassen. Eine Lösung ist nach meiner Erfahrung auf diesem Weg nicht zu erreichen, grundsätzliche Debatten helfen beim konkreten Problem nicht weiter. Maximal Mitleidsbriefe wie von MdB Timm sind zu erwarten. Briefe an den GF des Jobcenters sind zum Druckaufbau zwar sinnvoll, helfen aber im konkreten Fall überhaupt nicht weiter, da dieser nur seine Vorgaben exekutiert.

    Wenn das Jobcenter nicht einlenkt, dann kann hier nur das Sozialgericht helfen. Dazu müßte man allerdings wissen, wie der Stand ist. Gibt es erst einen Ablehnungs- oder bereits einen Widerspruchsbescheid ? Ist die Einstellung der Versorgung angekündigt, ist eine Ratenzahlung denkbar, wenn die laufenden Vorauszahlungen übernommen ?

    Der normale Ablauf in solchen Fällen ist: böses Anschreiben an das JC ggf. mit Fristsetzung oder Widerspruch, Klage und ggf. parallel einstweilige Anordnung

    Von Torsten Koplin:
    Alex hat ja bereits auf die rechtliche Situation aufmerksam gemacht. Ich gehe davon aus, dass die durch Zoltan Jenney beschriebene Lage nicht die berühmte Spitze des Eisbergs, sondern der Anfang (?) einer ganzen Flut derartiger Beklagnis ist. Insofern sehe ich uns, neben dem, was Alex in toller Weise in Form des rechtlichen Beistands leistet, als LINKE gefordert, politisch zu handeln. Ich habe mich soeben mit Jörg Böhm, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion für den Bereich Soziales, verständigt, ihm den Schriftsatz zugestellt und darüber hinaus einen lesenswerten Artikel gemailt. Letzteren sende ich Euch auch im Anhang. Wir wollen aus dem Sachverhalt einen Antrag an den Landtag erarbeiten, der die Landesregierung auffordert Abhilfe zu leisten, soweit dies durch ein Land bewerkstelligt werden kann. Denkbar ist eine den Betriebskostenspiegel des Bundes betreffende Bundesratsinitiative, denkbar ist aber auch, dass das Land ähnlich der im besagten Artikel erwähnten Vorschläge Kompensationen leistet.

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